Vorzeitiger Baubeginn Grünes Licht für neuen Kindergarten an der Schönstraße

Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zur Errichtung eines „Pavillons“ für einen neuen Kindergarten an der Schönstraße 9. Das Gebäude in System- und Modul-Bauweise wird 75 Kindern Platz bieten. Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 286.000 Euro in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 3.985.050 Euro veranschlagt.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonne-ner Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist.

Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommu-nalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlosse-nen Staatshaushalts.

 

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