Selbst Aktiv: Berufung von Verena Bentele wichtiges Signal für Inklusion

Anlässlich der Berufung von Verena Bentele zur Beauftragen der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen erklärt Karl Finke, Bundesvorsitzender der AG „Selbst Aktiv“ – Menschen mit Behinderungen in der SPD:

Mit Verena Bentele als Beauftragte ist eine zentrale Forderung von uns erfüllt: Die Position des/der Beauftragten für die Belange behinderter Menschen kann nur ein behinderter Mensch selbst sein. Als ehemalige Spitzensportlerin ist Verena Bentele vielen Menschen ein Vorbild. Gleichzeitig ist Ihre Berufung auch ein deutliches Signal für ernstgemeinte Inklusion. 10 Jahre nach dem Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen, mit dem Motto: „Nichts über uns ohne uns“, ist nun ein wichtiger Schritt vollzogen worden. Jetzt gilt es, das Spektrum der Behindertenverbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen in die politische Arbeit mit einzubeziehen. Es ist unser Ziel, zusammen mit den sozialen Bewegungen Politik vorzubereiten, weiterzuentwickeln und gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung, den zuständigen Ministerien und der Fraktion die nächsten Schritte mitzuentscheiden. Hierzu gehört ein einkommens- und vermögensunabhängiges Teilhabegeld für alle Menschen mit Behinderungen, die Herausnahme der Eingliederungshilfe aus der lebenslangen Sozialhilfeabhängigkeit, sowie breite Mitentscheidung aktiver behinderter Menschen als neues bürgernahes Demokratieelement.

„Beauftragte haben die Aufgabe, die Interessen und Belange von Bevölkerungsgruppen mit Vertretungsdefiziten gegenüber Politik und Verwaltung einzubringen und sind so ein Element von mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung anstatt anonyme Großbürokratien.“ Dieses Zitat des ehemaligen Oldenburger Wissenschaftlers Upendal aus den 1990er Jahren ist kennzeichnend für eine offene Bürgergesellschaft, wie es sie zu gestalten gilt.