Die Abfallgebühren werden ab 1. Januar 2019 für die dreijährige Gebührenperiode 2019 bis 2021 angepasst. Das hat der Kommunalausschuss heute vorberatend beschlossen.
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) bietet als kommunaler Eigenbetrieb einen hochwertigen und zuverlässigen Entsorgungsservice für die Münchner Haushalte und Gewerbebetriebe. Ende 2018 verfügt der AWM voraussichtlich über 46,4 Millionen Euro Gebührenrücklagen. Dies wird jedoch nicht ausreichen, um die prognostizierten Kosten im Zeitraum bis 2021 zu decken. Würde man die Gebühren nicht angleichen, entstünde
voraussichtlich eine Kostenunterdeckung von zirka 7,4 Millionen Euro.
Da der AWM bei der Gebührenkalkulation nach dem Kostendeckungsprinzip arbeiten muss, sind die Abfallgebühren entsprechend anzupassen.Bisherige Gebührenentwicklung
Seit 2008 ist die Bevölkerung um zirka 11,5 Prozent beziehungsweise 174.611 Einwohner gewachsen. Dieser Anstieg konnte bislang durch logistische Optimierungen, ohne Erhöhung der Partiezahlen und ohne nennenswerte Sachkostensteigerungen in der Logistik aufgefangen werden.
Im Jahr 2016 fand eine leichte Gebührenerhöhung statt. Davor wurden die Abfallgebühren für Müllgroßbehälter mit 770 Liter und 1.100 Liter seit 2005 fünfmal gesenkt, für Behälter mit 80, 120 und 240 Liter viermal. Rechnet man die Gebührenentwicklung bei den am meisten verwendeten Müllgefäßen auf den Zeitraum von 2002 bis 2018 um, ergibt sich im Ergebnis bei 120 Liter eine Senkung von insgesamt 1,16 Prozent und bei 1.100 Liter um insgesamt 36,09 Prozent.
Zum Vergleich: Der Verbraucherindex hat sich im gleichen Zeitraum um 22,07 Punkte erhöht.
Neukalkulation der Abfallgebühren
Für die Jahre 2019 bis 2021 erfolgt eine leichte Gebührenanpassung um durchschnittlich 1,98 Prozent. Es ergeben sich zum Beispiel folgende konkrete Anpassungen:
Restmüllbehälter:
+ 1,80 Prozent bis 2,60 Prozent
120 Liter 14-täglich für Haus- und Gewerbemüll:
+ 2,00 Prozent beziehungsweise 0,26 Euro
1.100 Liter 14-täglich für Haus- und Gewerbemüll:
+ 2,11 Prozent beziehungsweise 1,69 Euro
120 Liter Gebühr für falsch befüllte Wertstofftonnen:
+ 82,72 Prozent beziehungsweise 4,74 Euro
gewerbliche Restmülltonne:
+ 1,35 Prozent bis 2,03 Prozent
120 Liter 14-täglich für reduzierte Gewerberestmülltonne:
+ 1,35 Prozent beziehungsweise 0,13 Euro
1.100 Liter 14-täglich für reduzierte Gewerberestmülltonne:
+ 2,03 Prozent beziehungsweise 1,17 Euro
Anlieferung:
Asbest u. Deponieabfall:
– 23,39 Prozent (ab 1.7.2019)
Mineralwolle Entsorgungspark:
– 21,24 Prozent (ab 1.7.2019)
Die gebührenfreie Entsorgung von Papier- und Biomüll sowie die gebührenfreie Nutzung der zwölf Münchner Wertstoffhöfe ist weiterhin gewährleistet.
Wie hoch fällt die jährliche Anpassung für den Einzelnen aus? Ein Berechnungsbeispiel: Eine 120 Liter-Hausmüll-Tonne mit 14-täglicher Leerung kostet 26 Cent pro Monat mehr, also 3,12 Euro jährlich.
„Der AWM ist unser zuverlässiger Partner für die Entsorgungssicherheit
in München“, betont Kommunalreferentin und Erste AWM-Werkleiterin
Kristina Frank.
„Obwohl wir erfolgreich Kampagnen zur Abfallvermeidung
in München durchführen, steigt die Müllmenge mit dem stetigen Zuzug
von Menschen insgesamt an. Bislang hat es der AWM durch konsequente
betriebliche Konsolidierungsmaßnahmen und gute Finanzergebnisse geschafft, positiv zu wirtschaften und die Müllgebühren bis 2016 sogar mehrmals gesenkt. Unsere Abfallpreise sind im deutschlandweiten Vergleich deswegen auf einem niedrigen Niveau.
Dennoch müssen wir eine angemessene Gebührenanpassung um durchschnittlich 1,98 Prozent ab 2019 umsetzen, um bis 2021 keinen Verlust einzufahren, was aufgrund gesetzlicher Vorgaben verboten ist. Würden wir die Gebühren nicht angleichen,
könnten mögliche Einsparungsmaßnahmen letztlich nur auf Kosten des
Personals durchgeführt werden. Das ist für mich ausgeschlossen.
Die von den Münchnerinnen und Münchnern hoch geschätzten Kolleginnen und Kollegen im Einsammeldienst arbeiten jeden Tag hart für die Sauberkeit in München. Wir wollen mit unserer Gebührenanpassung deshalb die guten Arbeitsbedingungen und den gewohnt hohen Standard in der Müllentsorgung halten und weiter verbessern.“
