Baureferat informiert: Räumpflicht für Grundstückseigentümer*innen

Quelle München Tourismus/ Neues Rathaus und Frauenkirche ⁄ Foto Jörg Lutz

Schnee, Frost, Glätte: Wer in München außerhalb des Vollanschlussgebietes wohnt, muss selbst dafür sorgen, dass Gehwege geräumt werden und mit Splitt oder Sand gegen Glätte gestreut wird. Hauseigentümer*innen können dazu ihre Mieter*innen oder Hausmeisterdienste verpflichten. Diese gesetzliche Pflicht muss werktags bis 7 Uhr morgens sowie an Sonn- und Feiertagen bis 8 Uhr morgens erfüllt sein und gilt tagsüber bis 20 Uhr.

Falls kein Gehweg vorhanden ist, muss entlang des Grundstücks ein Fußgängerstreifen in ausreichender Breite entsprechend geräumt und gesichert sein. Zum Schutz der Umwelt ist das Streuen von Salz oder salzhaltigem Material auf den Gehwegen im Münchner Stadtgebiet verboten und kann mit Bußgeld geahndet werden. Übrigens: Die Einsatzkräfte des städtischen Winterdienstes sowie die beauftragten Fremdfirmen werden regelmäßig in der ordnungsgemäßen Durchführung der Winterdienstarbeiten unterwiesen. Dabei wird auch darauf hingewiesen, dass Geh- und Radwege nicht mit Schnee zugeräumt werden dürfen.

Welche Straße gehört zum Vollanschlussgebiet?
Das Vollanschlussgebiet entspricht in etwa dem Gebiet innerhalb und einschließlich des Mittleren Ringes sowie dem Kernbereich von Pasing. Innerhalb des Vollanschlussgebietes werden die Fahrbahnen, Geh- und Radwege, Plätze und Fußgängerzonen vom städtischen Winterdienst des Baureferates geräumt und gestreut. In diesem Gebiet fallen entsprechend Straßenreinigungsgebühren an.

Unter www.muenchen.de/winterdienst kann man die Straßenreinigungssatzung abrufen; sie enthält eine vollständige Liste der Straßen und Plätze, die vom Winterdienst der Stadt betreut werden. Umgekehrt gilt: Wenn eine Straße dort nicht aufgelistet ist beziehungsweise in die Reinigungsklasse „F“ fällt, sind die Anlieger*innen selbst wie oben beschrieben verantwortlich.
Informationen zum Thema Winterdienst und Straßenreinigung gibt es im Internet ebenfalls unter www.muenchen.de/winterdienst. Bei Fragen oder Problemen im Zusammenhang mit dem Winterdienst kann man sich während der Bürozeiten an die Service-Telefonnummer 233-61201 des Baureferates wenden.